Finanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)

Im Hessischen Landtag wurde über einen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsgesetz 2026 abgestimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Bildungsetat und zielt darauf ab, geplante Kürzungen an Integrierten Gesamtschulen zu verhindern. Konkret sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um den Wegfall von rund 90 Lehrkräftestellen zu vermeiden. Nach Ansicht der Antragstellenden würden diese Kürzungen besonders Schulen mit heterogener Schülerschaft treffen, die auf zusätzliche Förderangebote angewiesen sind. Ohne die zusätzlichen Stellen könnten Angebote wie individuelle Förderung, flexible Lernformen oder gezielte Unterstützung für leistungsstarke und förderbedürftige Schülerinnen und Schüler eingeschränkt werden. Der Änderungsantrag sieht daher vor, die entsprechenden Mittel im Haushalt zu erhöhen, um die bestehenden Strukturen an den Schulen zu sichern und die bisherigen bildungspolitischen Maßnahmen fortzuführen. Der Änderungsantrag wurde mit 96 Nein-Stimmen zu 30 Ja-Stimmen abgelehnt .

Abstimmungsergebnis