◇ Bildung & Forschung
Schule, Hochschule, BAföG, Forschungsförderung, Digitalisierung Bildung.
- 26. März 2026● angenommenAntragGesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin
Im Abgeordnetenhaus von Berlin wurde über einen Gesetzentwurf von CDU und SPD zur Einrichtung eines Ausbildungsförderungsfonds abgestimmt. Ziel ist es, mehr betriebliche Ausbildungsplätze zu schaffen, die duale Ausbildung zu stärken und Unternehmen finanziell bei der Ausbildung z…
- 19. März 2026● abgelehntAntragFührerschein-Förderung für Auszubildende einführen
Die AfD-Fraktion fordert die Bayerische Staatsregierung in einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag dazu auf, einen sogenannten „Ausbildungsbonus Führerschein“ einzuführen. Ziel des Programms ist es, mehr junge Menschen für eine Berufsausbildung zu gewinnen und dem Fachkräfteman…
- 18. März 2026● abgelehntAntragFinanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)
Im Hessischen Landtag wurde über einen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsgesetz 2026 abgestimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Bildungsetat und zielt darauf ab, geplante Kürzungen an Integrierten Gesamtschulen zu verhindern. Konkret sollen zusätzli…
- 11. Dez. 2025● angenommenAntragÄnderung hochschulrechtlicher Gesetze
Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat ein Gesetz zur Änderung mehrerer hochschulrechtlicher Gesetze beschlossen. Ziel ist es, das Hochschulgesetz, das Hochschulzulassungsgesetz und das Studentenwerksgesetz an neue rechtliche Vorgaben anzupassen und den Hochschulen mehr Flexibil…
- 27. Nov. 2025● angenommenAntragSchutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen in der EU
In einer namentlichen Abstimmung haben sich die Abgeordneten im EU-Parlament für eine Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen ausgesprochen. Im Mittelpunkt der Entschließung stehen Überlegungen, wie Barrieren beim Zugang zu Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung, Wohnr…
- 17. Okt. 2025● abgelehntAntragRecht auf Bildung – Recht auf Unterricht
Im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist über einen Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel „Recht auf Bildung – Recht auf Unterricht“ beraten und abgestimmt worden. Der Antrag zielt darauf ab, den Anspruch von Schüler:innen auf verlässlichen und regelmäßig stattfindenden Unterricht…
- 18. Sept. 2025● angenommenAntragHaushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
- 22. Mai 2025● angenommenAntrag17. Schulrechtsänderungsgesetz
Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde im Landtag über das 17. Schulrechtsänderungsgesetz , auch "Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schulen" genannt, namentlich abgestimmt. Zentrale Neuerungen, die der Gesetzentwurf beinhaltet, si…