Portsuppe

Haushaltsgesetz 2025 (hier: Landesblindengeld)

AntragangenommenEingebracht: 29. Januar 2025Abstimmung: 29. Januar 2025
€ Finanzen
Wesentlicher Inhalt

Im Rahmen mehrerer Abstimmungen zum Haushaltsgesetz 2025 wurde unter anderem über den Haushaltstitel zum Landesblindengeld namentlich abgestimmt. So sieht eine entsprechende Beschlussempfehlung des Finanzausschusses vor, mehrere Angaben aus dem Landesblindengesetz anzupassen und das Landesblindengeld zu erhöhen. Dem Titel haben 45 Abgeordnete zugestimmt , 20 Abgeordnete haben ihn abgelehnt. Enthaltungen gab es keine. Weitere namentliche Abstimmungen zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 und die jeweiligen Ergebnisse sind unten unter "Weitere namentliche Abstimmungen" zu finden.

Noch kein Abstimmungsergebnis verfügbar — entweder steht die Beratung noch aus, oder das Vote-Detail wird erst später nachgezogen (Phase 2: Per-MP-Daten aus namentlichen Abstimmungen).

Originalquelle
DIP Bundestag ↗externe ID: aw:poll:6049