Portsuppe

Einführung eines Kinderbegrüßungsgeldes für Arbeitnehmer:innen und Selbstständige

AntragabgelehntEingebracht: 4. April 2025Abstimmung: 4. April 2025
€ Finanzen
Wesentlicher Inhalt

In dem Entschließungsantrag der AfD-Fraktion , welcher sich auf den Gesetzentwurf zum Thüringer Haushaltsgesetz 2025 bezieht, fordert die Fraktion ein Kinderbegrüßungsgeld. Es soll 10.000€ betragen und für alle Neugeborenen gelten, deren Eltern mit Hauptwohnsitz in Thüringen gemeldet und einkommenssteuerpflichtig sind. Das Geld soll nicht auf einen Schlag ausgezahlt werden, sondern in den ersten fünf Lebensjahren des Kindes in der Einkommenssteuererklärung der Eltern zu jeweils 2000€ verrechnet werden. Die AfD-Fraktion will explizit den Nachwuchs im Freistaat fördern, statt auf Zuwanderung zu setzen, um die Bevölkerungszahl Thüringens zu stabilisieren. Der Entschließungsantrag wurde mit 52 Nein-Stimmen zu 30 Ja-Stimmen abgelehnt . Es gab keine Enthaltungen.

Abstimmungsergebnis

30 Ja
52 Nein
6
30 Ja · 52 Nein · 0 enthalten · 6 abwesend · namentliche Abstimmung

Nach Fraktion

FraktionJaNeinEnth.Abw.Verteilung
AfD30002
BSW01401
CDU02102
Die Linke01101
SPD0600
Originalquelle
DIP Bundestag ↗externe ID: aw:poll:6189