Vektor- und mRNA-Impfungen stoppen

Der Landtag in Brandenburg hat einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Für eine ehrliche Gesundheitspolitik: Transparenz schaffen, mRNA- und Vektor-Impfungen stoppen“ abgelehnt. In dem Antrag äußert die Fraktion Kritik an der staatlichen Impfpolitik während der Corona-Pandemie und fordert eine stärkere Aufarbeitung sowie mehr Transparenz im Umgang mit Impfstoffen. Die AfD argumentiert, dass der politische und gesellschaftliche Druck zur Impfung während der Pandemie zu einem Vertrauensverlust in die Gesundheitspolitik geführt habe. In ihrem Antrag fordert sie unter anderem, Bürger:innen besser darüber zu informieren, welche Impfstoffe (etwa mRNA-, Vektor-, Lebend- oder Totimpfstoffe) eingesetzt werden. Außerdem soll nach dem Willen der Fraktion auf staatliche Werbung für mRNA- und Vektor-Impfstoffe verzichtet werden. Zudem fordert die AfD, dass mögliche Impfschäden stärker berücksichtigt und entsprechende Entschädigungsleistungen verbessert werden. Der Antrag wurde mit 50 Gegenstimmen abgelehnt . Dafür stimmten 26 Abgeordnete.

Abstimmungsergebnis