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IT-Meldungen

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Bundestag Nachrichtenvor 48 d29.05.

Finanzausschuss reist nach Stockholm und Oslo

Eine Delegation des Finanzausschusses führt vom 1. bis 5. Juni Gespräche in Stockholm und Oslo. Im Mittelpunkt stehen der Austausch über verschiedene Modelle der kapitalgedeckten Altersvorsorge und aktuelle Fragen der Steuerpolitik. Weitere Themen sind die Finanzmarktaufsicht und die Währungspolitik, Maßnahmen gegen Steuervermeidung bzw. Steuerflucht, die Perspektiven eines EU-Beitritts Norwegens und die Dekarbonisierung der Wirtschaft. Zu den Gesprächspartnern der Abgeordneten zählen Mitglieder

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SecurityWeekvor 48 d29.05.

Kalifornien verklagt 23andMe mit der Begründung, es habe bei der Sicherheitsverletzung im Jahr 2023 versäumt, Benutzerdaten zu schützen

Generalstaatsanwalt Rob Bonta reichte die Klage gegen Chrome Holding Co. ein, unter dem sich 23andMe umbenannte, nachdem es im vergangenen März Insolvenz angemeldet hatte. Der Beitrag „Kalifornien verklagt 23andMe mit der Begründung, es habe im Jahr 2023 einen Verstoß gegen den Schutz von Benutzerdaten versäumt“ erschien zuerst auf SecurityWeek.

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Bundesregierung Newsvor 48 d29.05.

Bundeskanzler Merz empfängt den ungarischen Ministerpräsidenten Magyar

Bundeskanzler Friedrich Merz wird am 2. Juni 2026 um 12 Uhr den ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar zu seinem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen. In ihrem anschließenden Gespräch werden neben bilateralen und europapolitischen Themen auch die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die euro-atlantische Sicherheit im Mittelpunkt stehen.

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EU Commission Press Cornervor 48 d29.05.

Lesung der Orientierungsdebatte des Kollegiums über die Beziehungen zwischen der EU und China*

Verlesung durch die Europäische Kommission Brüssel, 29. Mai 2026 Die heutige Orientierungsdebatte gab dem Kollegium der Kommissare die Gelegenheit, eine Bilanz der Beziehungen zwischen der EU und China zu ziehen – und dabei sowohl die Chancen, die sie bieten, als auch die Herausforderungen, die sie mit sich bringen, abzudecken.

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BfDI Datenschutzvor 48 d29.05.

Neue Zuständigkeit: BfDI übernimmt Datenschutzaufsicht nach dem Data Act

Mit dem Inkrafttreten des Datenverordnungs-Anwendungs-und-Durchsetzungs-Gesetzes (DADG) am 30.05.2026 erhält die BfDI eine neue gesetzliche Zuständigkeit: Sie überwacht die Anwendung des sogenannten „Data Act“ (Verordnung (EU) 2023/2854) gegenüber der Wirtschaft und öffentlichen Stellen des Bundes, soweit personenbezogene Daten betroffen sind.

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Bundestag Nachrichtenvor 48 d29.05.

Umweltausschuss informiert sich in Dänemark und Finnland

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages reist mit einer Delegation unter Leitung seines Vorsitzenden, Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE.) vom 1. bis zum 5. Juni 2026 nach Dänemark und Finnland. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Hans Koller (CDU/CSU), Dr. Paul Schmidt (AfD), Dunja Kreiser (SPD) und Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Im Mittelpunkt des Informationsbesuchs stehen die Themen grüne Transformation, Klim

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