Bundestag Nachrichten

BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder

Deutscher Bundestag lädt ein zum Jugendmedienworkshop in Berlin – Bewerbungsphase gestartet

BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Senatspräsidenten der Französischen Republik, Gérard Larcher

Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission Corona zu „Wirtschaftliche Folgen und Branchenhilfen“

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte zum internationalen humanitären System

BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt die Spieler des FC Bundestag und WEINELF e.V.

BILDTERMIN: Übergabe des Jahresberichts des Polizeibeauftragten des Bundes an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner

Parlamentarische Versammlung der OSZE in Den Haag: „Völkerrecht und gemeinsame Grundsätze: Grundlagen für Sicherheit und Zusammenarbeit im OSZE-Raum“

Die 323 Delegierten der 57 Teilnehmerstaaten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) kommen vom 4. bis 8. Juli 2026 in Den Haag, Niederlande, zur 33. Jahrestagung zusammen. Das Generalthema der Tagung lautet: „Völkerrecht und gemeinsame Grundsätze: Grundlagen für Sicherheit und Zusammenarbeit im OSZE-Raum“. Den Abgeordneten liegen dazu Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 15 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert

TERMINHINWEIS: Bundestagspräsidium besucht Gedenkstätte Hohenschönhausen – Übergabe des Jahresberichts der SED-Opferbeauftragten Evelyn Zupke an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eröffnet Sommerkino im Parlamentsviertel: „Menschen und Parlament – lebendige Demokratie in Deutschland“

Vertreter des Bundestages nehmen an der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum in Kairo teil

Mit Fragen der verstärkten Zusammenarbeit in der Region des Mittelmeerraums wird sich die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM) bei ihrer 19. Jahrestagung vom 4. bis 5. Juli 2026 in Kairo beschäftigen. Für den Deutschen Bundestag nehmen der Delegationsleiter Detlef Seif (CDU/CSU) und Dr. Maximilian Krah (AfD) teil. In den fünf Ausschüssen stehen die Beratungen über Entschließungen zu unterschiedlichen Themen an. Im Politischen Ausschuss stehen im Vordergrund die

Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs-und-Aufsichtsänderungs-Gesetz

Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Stärkung der psychosozialen Prozessbegleitung

Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Änderung des Umweltstrafrechts

Parlamentariergruppe Nördliche Adria reist nach Kroatien

Vom 29. Juni bis 3. Juli 2026 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe Nördliche Adria unter der Leitung des Vorsitzenden, Christian Haase (CDU/CSU), nach Kroatien reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Dr. Christian Wirth (AfD), Karl Bär (Bündnis90/Die Grünen) und Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU). Die Delegationsreise dient dem bilateralen parlamentarischen Austausch und zugleich der Stärkung der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit. Die Außenpolitik, die Innenpolitik sowi

Parlamentariergruppe Belgien-Luxemburg zu Arbeitsbesuch in Luxemburg

Parlamentariergruppe Belgien-Luxemburg zu Arbeitsbesuch in Luxemburg Die Parlamentariergruppe Belgien-Luxemburg des Deutschen Bundestages wird am 1. und 2. Juli 2026 zu einem Arbeitsbesuch nach Luxemburg reisen. Die Delegation wird vom Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, dem saarländischen Bundestagsabgeordneten Philip Hoffmann (CDU), geleitet. Weitere Delegationsmitglieder sind Daniel Walter (SPD) und Sandra Stein (Bündnis 90/Die Grünen). Im Mittelpunkt des Besuchs stehen Gespräche mit hochr

Wochenzeitung „Das Parlament“ - SPD-Verkehrspolitikerin Cademartori will 20-jährige Planungsverfahren beenden

Vorab-Meldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 27. Juni 2026) – bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung – Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Isabel Cademartori, erwartet durch das Infrastruktur-Zukunftsgesetz der Bundesregierung beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren. Der Natur- und Artenschutz werde dadurch an keiner Stelle substanziell geschwächt, sagte sie im Interview mit der Wochenz

Unterausschuss Krisenprävention, strategische Vorausschau, Stabilisierung und Friedensförderung reist nach Armenien

Eine Delegation des Unterausschusses Krisenprävention, strategische Vorausschau, Stabilisierung und Friedensförderung wird vom 29. Juni bis 3. Juli 2026 nach Armenien reisen. Der Besuch erfolgt kurz nach den Parlamentswahlen in Armenien vom 7. Juni 2026. Geplant sind Gespräche mit Parlamentariern, Regierungsvertretern und Fachleuten vor Ort zu den Themenbereichen Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen, Annäherung Armeniens an die EU, Friedensprozess mit Aserbaidschan und Krisenprävention. Auße

Parlamentariergruppe Zentralasien reist in die Mongolei und nach Kirgisistan

Vom 28. Juni bis 5. Juli 2026 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe Zentralasien unter Leitung des Vorsitzenden, Christian Görke (Die Linke), in die Mongolei und in die Kirgisische Republik reisen. Weitere Delegationsmitglieder sind die Abgeordneten Tobias Winkler (CDU/CSU), Peter Felser (AfD) und Ayse Asar (Bündnis 90/Die Grünen). Die Delegation plant, sich in der Mongolei auf politischer Ebene insbesondere mit dem Ministerpräsidenten, Nyam-Osor Uchral, dem Parlamentspräsidenten, Sandag

Julia Klöckner: „Das Denkmal für die Zeugen Jehovas ist eine Verbeugung vor den Opfern des Nationalsozialismus.“

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat bei der Einweihung des Mahnmals im Berliner Tiergarten den Widerstand der Zeugen Jehovas während der nationalsozialistischen Diktatur gewürdigt, für den die Mitglieder der Religionsgemeinschaft einen hohen Preis zahlen mussten. Sie gehörten zu den ersten im Dritten Reich verfolgten Gruppen. Julia Klöckner erinnert daran, dass mehr als 13.000 Zeugen Jehovas aus Deutschland und den besetzten Ländern Europas in das Visier der Nationalsozialisten gerieten. Mi

„Poster im Bundestag: Wissenschaftsfreiheit – die Freiheit zu forschen“ – Vizepräsidentin Andrea Lindholz eröffnet Ausstellung im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in den USA – Termine in New York und Washington D.C., Besuch des WM-Spiels Deutschland-Ecuador

Am 25. und 26. Juni ist Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zu politischen Gesprächen in den USA. Am Donnerstag wird sie bei den Vereinten Nationen in New York mit UN-Generalsekretär António Guterres sowie der Präsidentin der Generalversammlung, Annalena Baerbock, zusammenkommen. Anschließend wird die Bundestagspräsidentin im Stadion in New Jersey das Vorrundenspiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Ecuador bei der FIFA-Weltmeisterschaft verfolgen. Am Tag darauf wird Julia Klöckner in Wash

Bundestagsdelegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg

An der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) vom 22. bis 26. Juni nehmen unter der Leitung des Abgeordneten Knut Abraham (CDU/CSU) Vertreter aller Bundestagsfraktionen teil. Die PVER diskutiert in Straßburg im Rahmen ihrer dritten Sitzungswoche 2026 über die Demokratie in Serbien und Georgien. Auch die Unterdrückung kritischer Meinungen in Aserbaidschan steht auf der Tagesordnung. Während Aserbaidschan im Januar 2024 aus der PVER ausgeschlossen wurde, ist Georgie

Julia Klöckner: „Sprache baut Brücken – Algorithmen reißen sie oftmals ein“ – Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung berät in Paris zu den Themen Bildung und Jugend

Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag und der französischen Assemblée nationale kommen am Montag, 22. Juni 2026, zur dreizehnten Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Paris zusammen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wird hier gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin, Yaël Braun-Pivet, den ersten Teil der Sitzung leiten. Schwerpunkt des Austauschs sind Themen der Jugend- und Bildungspolitik. Dazu werden Bundesbildungsministerin Karin Prien und ihre französ

TERMINHINWEIS: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Schirmfrau des 2. Nationalen Veteranentags – großes Bürgerfest am 21. Juni 2026 rund um das Reichstagsgebäude

In Anerkennung der Leistungen und des Dienstes aller ehemaligen und aktiven Soldatinnen und Soldaten wird am Sonntag, 21. Juni 2026, in Deutschland zum zweiten Mal der Nationale Veteranentag begangen. In Berlin findet aus diesem Anlass von 10 bis 19 Uhr ein großes Bürgerfest rund um das Reichstagsgebäude statt. Schirmfrau des Nationalen Veteranentags ist die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Julia Klöckner. Sie wird u.a. an folgenden Programmpunkten teilnehmen: 12.30 Uhr: Eröffnung der Foto

Öffentliche Anhörung des Sportausschusses zum Sportfördergesetz

Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom

Öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz und weiteren Anträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung

Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses zum antragslosen Kindergeld

Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Modernisierung des Designrechts