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10.7.2026
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Bundesregierung Newsvor 17 h09.07.

Bundeskanzler Merz gratuliert der Ministerpräsidentin der Republik Korea, Han Seong-sook

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, zu Ihrem Amtsantritt als Ministerpräsidentin der Republik Korea gratuliere ich Ihnen herzlich. Deutschland und die Republik Korea verbindet eine vielfältige und vertrauensvolle Partnerschaft, die auf gemeinsamen Werten und Interessen gründet. Umso mehr freue ich mich darauf, in naher Zukunft Ihr Land zu besuchen. Mit diesem Besuch verbinde ich den Wunsch, unsere Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Für Ihre verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Ihnen Kraft

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Bundesregierung Newsvor 21 h09.07.

Bund und Länder vergeben Stipendienplätze in Italien und Frankreich

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gibt die Rompreisträgerinnen und Rompreisträger für einen Aufenthalt in der vom Bund getragenen Deutschen Akademie Rom Villa Massimo sowie die Stipendiatinnen und Stipendiaten für die Aufenthalte in der Deutschen Akademie Rom Casa Baldi in Olevano Romano und im Deutschen Studienzentrum in Venedig bekannt. Mit diesen Aufenthalten in Italien ermöglicht es die Bundesregierung hochbegabten und besonders qualifizierten Künstlerinnen und Künstlern aus Deutschland, s

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Bundesregierung Newsvor 2 d08.07.

Popmusikgipfel im Kanzleramt: Weimer startet konzertierte Aktion zwischen Künstlern und Industrie

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, hat sich heute im Bundeskanzleramt mit Vertreterinnen und Vertretern der Musikbranche auf eine gemeinsame Zukunftsagenda für das Musikstreaming geeinigt. Dafür kamen zum ersten Mal alle Interessengruppen der Musikindustrie gemeinsam zusammen: Musiker wie Herbert Grönemeyer, Manager von Streamingdiensten und Musiklabels sowie Vertreter von Branchenverbänden. Die Zukunftsagenda sieht vor, dass unter Moderation des BKM gemeinsam mit der Bran

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Bundesregierung Newsvor 2 d07.07.

Canada-Germany Joint Statement

Today, the Prime Minister of Canada, Mark Carney, and the Chancellor of Germany, Friedrich Merz, announced the launch of negotiations towards a Canada-Germany Strategic Partnership Agreement (“Partnership Agreement”). Canada and Germany benefit from a robust bilateral relationship, with established cooperation across a number of shared priorities. The Partnership Agreement will serve as a flexible strategic framework through which Canada and Germany will shape and advance cooperation, and direct investment in key strategic industries, for years to come. Amongst others, key areas of cooperation

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Bundesregierung Newsvor 3 d07.07.

Statement by Prime Minister Mark Carney, Chancellor Friedrich Merz and Prime Minister Jonas Gahr Støre

In times of profound geopolitical change, Canada, Germany and Norway are determined to build a strategic, long-term security partnership built on shared values and interests. Yesterday’s Canadian decision to join the German-Norwegian Type 212CD submarine cooperation creates a unique opportunity to boost our defence industrial and military cooperation. We are seizing this opportunity to bring Canada, Germany and Norway closer together for decades to come in a spirit of friendship and trust. Together, we will assume greater responsibility for transatlantic security and collective defence. Our co

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Bundesregierung Newsvor 3 d06.07.

Bundeskanzler Merz äußerte sich heute angesichts der kanadischen Entscheidung zur Beschaffung von U-Booten der 212-CD Klasse:

„Premierminister Mark Carney hat soeben verkündet, dass sich Kanada für die Beschaffung deutsch-norwegischer U-Boote der 212CD-Klasse entschieden hat. Vor dem morgen beginnenden NATO-Gipfel setzt die kanadische Regierung damit ein starkes Zeichen der transatlantischen und europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie. Dies ist ein großes, strategisches Vorhaben, das Kanada, Deutschland und Norwegen auf Jahrzehnte verbindet. Es ist Ausdruck unserer auf Dauer angelegten Partnerschaft,

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Bundesregierung Newsvor 4 d06.07.

Bundesregierung gedenkt der Ermordeten des Widerstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft

Die Bundesregierung erinnert am 20. Juli 2026 – dem 82. Jahrestag des Attentats- und Umsturzversuchs gegen Hitler – mit einer Feierstunde um 11:00 Uhr im Ehrenhof des Bendlerblocks in Berlin, Stauffenbergstraße, an den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft. Nach der Begrüßung durch den Vorstandsvorsitzenden der Stiftung 20. Juli 1944, Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück und dem Grußwort des Bürgermeisters von Berlin und Senators für Finanzen, Stefan Evers, wird die Bund

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Bundesregierung Newsvor 8 d02.07.

Öffentliche Bibliotheken dürfen zukünftig sonntags öffnen – Staatsminister Weimer: „Entspricht viel besser der Lebensrealität vieler Menschen“

Der Koalitionsausschuss hat beschlossen, dass öffentlichen Bibliotheken künftig die Sonn- und Feiertagsöffnung ermöglicht werden soll. Damit sollen Bibliotheken anderen Kulturorten wie Konzerthäusern, Theatern, Kinos und Museen gleichgestellt werden. Dazu erklärt Staatsminister Wolfram Weimer: „Wir stärken Bibliotheken als lebendige Kultur- und Bildungsorte. Denn diese sind weit mehr als nur Ausleihe von Büchern, sie sind auch offene Räume für Begegnung und Austausch. Dass zukünftig mehr Bibliot

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Bundesregierung Newsvor 16 d24.06.

E5 Leaders’ Statement

Against the backdrop of the current threats and challenges to the security environment, leaders of France, Germany, Italy, Poland and United Kingdom met today in Berlin. The Secretary General of NATO joined the meeting from Washington. Leaders affirmed their unwavering commitment to Euro-Atlantic security and the transatlantic bond, recognising the vital role the US continues to play in the Alliance. They agreed to collectively work towards a successful NATO summit in Ankara hosted by President

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Bundesregierung Newsvor 16 d24.06.

Bundeskanzler Merz gratuliert dem Premierminister der Republik Cabo Verde, Francisco Carvalho

Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Ernennung zum Premierminister der Republik Cabo Verde gratuliere ich Ihnen herzlich. Deutschland und Cabo Verde sind durch vertrauensvolle Beziehungen und geteilte Werte verbunden. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen Erfolg und gutes Gelingen. Ihr Friedrich Merz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

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Bundesregierung Newsvor 16 d24.06.

Einweihung des Mahnmals für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas – Staatsminister Weimer: „Wir schließen eine Lücke in unserer Erinnerungskultur.“

Gemeinsam mit der Präsidentin des Deutschen Bundestages, Julia Klöckner, hat der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, heute im Berliner Tiergarten das Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas der Öffentlichkeit übergeben. Bei der feierlichen Einweihung waren neben dem Künstler Matthias Leeck auch zahlreiche Angehörige der Opfergruppe und etwa 700 Gäste anwesend. Staatsminister Weimer sagte im Vorfeld: „Mit diesem Mahnmal erhält eine lange Z

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Bundesregierung Newsvor 17 d23.06.

„Schriftliches Kulturgut erhalten“: Neu aufgelegtes Programm fördert 92 Projekte – Staatsminister Weimer: „Unser kollektives Gedächtnis wird für kommende Generationen bewahrt“

Mit dem in 2026 neu aufgelegten Förderprogramm „Schriftliches Kulturgut erhalten“ wurden jetzt 92 Projekte zur Bewahrung historischer Originale ausgewählt, die mit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro gefördert werden. Das Förderprogramm stößt schon in seinem ersten Jahr auf großes Interesse: Rund 200 Projektanträge gingen ein. Staatsminister Wolfram Weimer: „Schriftliches Kulturgut ist unverzichtbarer Bestandteil unseres kollektiven Gedächtnisses. Ohne authentische Quellen wäre eine lebendige Ause

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Bundesregierung Newsvor 18 d21.06.

Tag der offenen Tür: Ein großes Dankeschön an die vielen interessierten Besucherinnen und Besucher

Mit den Auftritten des Bundeskanzlers und zahlreicher Regierungsmitglieder ist am Sonntag der Tag der offenen Tür der Bundesregierung zu Ende gegangen. Auch in diesem Jahr hat die Bundesregierung ihre Türen für interessierte Bürgerinnen und Bürger geöffnet und am Sonnabend und Sonntag ein vielfältiges Programm geboten. Dabei verzeichneten das Kanzleramt, die Bundesministerien und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung trotz großer Hitze und vereinzelter Unwetter insgesamt mehr als 8

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Bundesregierung Newsvor 20 d20.06.

Tausende Gäste strömen zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung: Viele Highlights am Sonntag geplant

Die Bundesregierung lädt an diesem Wochenende zum „Tag der offenen Tür“ ein. Bei warmem Sommerwetter entschieden sich viele Bürgerinnen und Bürger für Politik statt Badesee. Tausende Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, einen Blick hinter die politischen Kulissen im Bundeskanzleramt, der Bundesministerien und des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung zu werfen. Im Gespräch mit dem Bundeskanzler und vielen Regierungsmitgliedern Und auch am morgigen Sonntag können die Gäs

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Bundesregierung Newsvor 23 d17.06.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer besucht Weimar: Finanzierungsabkommen für die Klassik Stiftung Weimar unterzeichnet – Spatenstich für Werkstattneubau des Deutschen Nationaltheaters Weimar

Im Rahmen seiner einwöchigen Kulturbautenreise hat Staatsminister Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, heute die Kulturhauptstadt Weimar besucht. Gemeinsam mit Thüringens Kulturminister Christian Tischner und Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine unterzeichnete er im Beisein von Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, Dr. Ulrike Lorenz, das Finanzierungsabkommen für die Klassik Stiftung Weimar für die Jahre 2027 bis 2031. Die Unterzeichnung fand in den restau

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Bundesregierung Newsvor 23 d17.06.

Gedenken an die Opfer des Volksaufstandes und des Widerstands in der DDR – Staatsminister Weimer: „Ihre Namen dürfen nie vergessen werden“ – Gestaltungswettbewerb für Denkmal für Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland beginnt

Zum Jahrestag des DDR-Volksaufstandes erklärt Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: „Am 17. Juni 1953 nahmen mutige Menschen – Arbeiterinnen und Arbeiter, Jugendliche, Enttäuschte aus der gesamten DDR – ihr Schicksal selbst in die Hand und erhoben sich gegen das SED-Regime. Der Mut dieser Menschen, sich für ein freies Deutschland einzusetzen, bewegt mich zutiefst.“ Der Aufstand wurde durch sowjetische Panzer brutal niedergeschlagen. An die Opfer des SED-Unrechts soll künftig auch im Herzen Berlin

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Bundesregierung Newsvor 23 d17.06.

Gemeinsame Verantwortung für die Geschichte Europas – Deutschland gibt weitere kriegsbedingt verbrachte Kulturgüter an Polen zurück

Im Rahmen des Deutsch-Polnischen Forums sind heute verschiedene Kulturgüter an die Republik Polen zurückgegeben worden, die während der deutschen Besatzung Polens im Zweiten Weltkrieg entzogen oder verlagert wurden. Die Rückgaben stehen für die enge deutsch-polnische Zusammenarbeit bei der Aufarbeitung historischen Unrechts und sind Ausdruck der deutschen Verantwortung gegenüber Polen. Außenminister Johann Wadephul würdigte die Rückgaben: „80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges können he

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Bundesregierung Newsvor 25 d15.06.

Orte, die Identität stiften: Staatsminister Weimer geht vom 15. bis zum 19. Juni auf Kulturbautenreise

Im Rahmen einer einwöchigen Reise besucht der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, ausgewählte Kulturbauten in Deutschland. Ziel ist, die herausragende Bedeutung für die kulturelle Identität Deutschlands sichtbar zu machen und zugleich ein Zeichen für die Vielfalt der Kulturlandschaft zu setzen, die weit über die großen Städte hinausreicht. Im Vorfeld sagte Staatsminister Weimer: „Ich freue mich auf einen einzigartigen kulturellen Roadtrip, der mich zu beeindruckenden Orten in D

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Bundesregierung Newsvor 25 d15.06.

Statement von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und Iran

Die Bundesregierung begrüßt, dass sich die Vereinigten Staaten und Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt haben. Zu diesem diplomatischen Durchbruch gratuliert sie Präsident Trump und der iranischen Seite. Sie dankt allen Partnern, die mitgeholfen haben, dies zu ermöglichen. Das Abkommen kann den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen. Nun gilt es, das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen. Die Straße von Hormus muss dauerhaft und uneingeschränkt für die f

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Bundesregierung Newsvor 25 d15.06.

Statement by President Emmanuel Macron, Chancellor Friedrich Merz, Prime Minister Giorgia Meloni and Prime Minister Keir Starmer

We warmly welcome the announcement of the memorandum of understanding between the US and Iran. We congratulate the United States, the Iranian government and all those involved, including Pakistan, Qatar and all other mediators, on this diplomatic breakthrough. This is a moment of opportunity to restore regional stability and stabilise the global economy. It is now vital that the detailed negotiations are concluded and this agreement is implemented rapidly and comprehensively. We are ready to support that effort. The urgent re-opening of the Strait of Hormuz with unconditional and unrestricted

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