Portsuppe

IT-Meldungen

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Netzpolitik (DE)vor 26 d18.06.

INPOL-Datei: Eine Million Menschen in Deutschland in größter Polizeidatenbank ausgeschrieben

Zur Fahndung ausgeschriebene können etwa bei einer Passkontrolle an Flughäfen auffallen. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Sven SimonDas Bundeskriminalamt führt verschiedenste Dateien mit umfangreichen Personendaten – auch mit Gesichtsbildern, Fingerabdrücken oder DNA-Daten. Es gibt aber auch ein Recht auf Auskunft.

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EU Commission Press Cornervor 26 d18.06.

„Europa für Kultur, Kultur für Europa“: Europäische Institutionen verpflichten sich, die Kultur in den Mittelpunkt der EU-Politik zu stellen

Pressemitteilung der Europäischen Kommission Brüssel, 18. Juni 2026 Am Rande des Europäischen Rates heute in Brüssel unterzeichneten der Präsident der Europäischen Kommission, der Präsident des Parlaments und der Präsident der Republik Zypern im Namen der rotierenden Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel „Europa für Kultur, Kultur für Europa“. In der Erklärung wird ihr gemeinsames politisches Engagement für den Schutz, die Förderung und die Unterstützung der Kultur in Europa dargelegt

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Netzpolitik (DE)vor 26 d18.06.

Sachsen: Vielzahl von Protesten gegen Polizeigesetz

Fußballfans protestieren gegen die Pläne zum neuen Polizeigesetz Sachsen. Die geplante Ausweitung bei Tasern wurde inzwischen abgesagt. – Alle Rechte vorbehalten: Ultras DynamoDie geplante Polizeirechtsnovelle schadet politischem Protest und bedeutet massive Grundrechtseingriffe. Mit dieser Warnung positionieren sich zivilgesellschaftliche Organisationen in Sachsen gegen das Polizeigesetz – kurz vor der finalen Abstimmung im Landtag. Kritik kommt von Fußballfans, antifaschistischen Bündnissen, d

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Bundestag Nachrichtenvor 26 d18.06.

TERMINHINWEIS: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Schirmfrau des 2. Nationalen Veteranentags – großes Bürgerfest am 21. Juni 2026 rund um das Reichstagsgebäude

In Anerkennung der Leistungen und des Dienstes aller ehemaligen und aktiven Soldatinnen und Soldaten wird am Sonntag, 21. Juni 2026, in Deutschland zum zweiten Mal der Nationale Veteranentag begangen. In Berlin findet aus diesem Anlass von 10 bis 19 Uhr ein großes Bürgerfest rund um das Reichstagsgebäude statt. Schirmfrau des Nationalen Veteranentags ist die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Julia Klöckner. Sie wird u.a. an folgenden Programmpunkten teilnehmen: 12.30 Uhr: Eröffnung der Foto

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